• Sportliche Erfolge im justiziellen Intranet

      Ein Hilfe- und Warnruf der IT-Stelle eines Oberlandesgerichts landete Ende vergangener Woche in den Postfächern aller Gerichte des OLG-Sprengels. Den OLG-Technikern waren Probleme gemeldet worden. Es ging um „Anfragen und Beschwerden„, die ein „unzureichendes Antwort-Zeitverhalten in der Nutzung zentraler IT-Fachsysteme und -Dienste“ zum Gegenstand hatten.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 186 Leser -
    • Mein größter Feind in der Zivilstation: das Diktiergerät!

      Mein größter Feind in der Zivilstation: das Diktiergerät! Wer hätte es gedacht? In der Zivilstation am Amtsgericht waren weder Verhandlungen um Punkt 8.00 Uhr noch aufmüpfige Anwälte mein größter Feind. Auch das materielle und prozessuale Recht konnte mich nicht sonderlich beeindrucken.

      JurCase- 141 Leser -
  • Strafbare Verletzung einer Gemeinschaftsmarke – und das Anhalten der Ware durch den Zoll

    Eine Einfuhr liegt vor, wenn die gekennzeichnete Ware aus dem Ausland tatsächlich in den Schutzbereich des Markengesetzes überführt worden ist1. Täter dieser Verletzungshandlung ist nicht nur, wer im Zeitpunkt des Grenzübertritts bzw. bei Nichtunionswaren im Zeitpunkt ihres Statuswechsels zu Unionswaren die tatsächliche Verfügungsgewalt über die Ware hat, sondern auch der die ...

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Vernehmung in Abwesenheit des Angeklagten – und ihre Unterbrechung

    Sobald der Angeklagte wieder anwesend ist, hat der Vorsitzende ihn vom wesentlichen Inhalt dessen zu unterrichten, was während seiner Abwesenheit ausgesagt oder sonst verhandelt worden ist. In dem hier vom Bundesgerichtshof beurteilten Verfahren wegen Vergewaltigung hatte das Landgericht für die Dauer der Vernehmung der 16jährigen Nebenklägerin gemäß § 247 Satz 2 StPO die Entf ...

    Rechtslupe- 11 Leser -
  • Kontaktaufnahme zu Werbezwecken – und die Einwilligung per AGB

    Es widerspricht den Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 Nr. 2 und 3 UWG nicht, wenn sich die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehrere Werbekanäle bezieht. Eine eigene Einwilligungserklärung für jeden Werbekanal ist nicht erforderlich.

    Rechtslupe- 9 Leser -
  • Versagung von Akteneinsicht – als Verletzung des rechtlichen Gehörs

    In der gerichtlichen Entscheidung über die Versagung von Akteneinsicht kann eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör eines Verfahrensbeteiligten liegen. Abs. 1 GG sichert den Anspruch auf rechtliches Gehör. Der Einzelne soll nicht nur Objekt der richterlichen Entscheidung sein, sondern vor einer Entscheidung, die seine Rechte betrifft, zu Wort kommen, um als Subjekt ...

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Strafbare Verletzung einer Gemeinschaftsmarke – und das mit der Unionsmarke identische Zeichen

    Bei der Auslegung des Benutzungsbegriffs des § 143a Abs. 1 MarkenG ist die nicht abschließende Aufzählung von Benutzungshandlungen in Art. 9 Abs. 3 UMV (gleichlautend mit § 9 Abs. 2 GMV) zu berücksichtigen. Für nationale Marken enthält § 14 Abs. 3 MarkenG eine entsprechende Regelung. Unter den Benutzungsbegriff fällt danach unter anderem die Einfuhr von Waren “unter dem Zeichen”.

    Rechtslupe- 12 Leser -
  • Betriebsspaltung nach dem UmwG – und der Betriebsübergang

    Nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 UmwG bewirkt die Eintragung der Spaltung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers, dass das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers entsprechend der im Spaltungs- und Übernahmevertrag vorgesehenen Aufteilung jeweils als Gesamtheit auf die übernehmenden Rechtsträger übergeht. Die Vorschrift ordnet eine (partielle) Gesamtrechtsnachfolge an.

    Rechtslupe- 12 Leser -
  • Nichtzulassungsbeschwerde – und die Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Nach § 719 Abs. 2 ZPO, der gemäß § 544 Abs. 5 Satz 2 ZPO im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde entsprechende Anwendung findet, kann das Revisionsgericht die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil anordnen, wenn die Vollstreckung dem Schuldner einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde und nicht ein übe ...

    Rechtslupe- 11 Leser -
  • Strafbare Verletzung einer Gemeinschaftsmarke – und die fehlende Zustimmung zur Nutzung

    Soweit § 143a Abs. 1 MarkenG ein Handeln “trotz eines Verbotes und ohne Zustimmung des Markeninhabers” verlangt, ist der Ausspruch eines gesonderten Verbotes nicht erforderlich1. Vielmehr genügt das absolut wirkende Verbot der Benutzung der Gemeinschafts- bzw. Unionsmarke2. Durch die Übernahme dieser beiden Tatbestandsmerkmale des Artikels 9 Absatz 1 Satz 2 der damals gültigen ...

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Lehrereingruppierung in Niedersachsen

    Die Regelung in Ziff. 61.1 der Anlage iVm. Ziff. 4.1 und Ziff. 4.2 und Ziff. 2.3 Unterabs. 3 des Runderlasses des Kultusministeriums vom 15.01.19961 idF des Runderlasses vom 02.02.1998 (Eingruppierungserlass) war intransparent iSv. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und deshalb gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Fester Eurobetrag als Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge

    Ist ein fester Eurobetrag als Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge zulässig? Die Frage lässt sich wie so oft mit einem ja, aber… beantworten. Grundsätzlich ist dies möglich, allerdings sollten Sie im Betrieb ein paar Dinge beachten. Fester Eurobetrag als Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge – müssen Zuschläge sein? Zunächst einmal ist es natürlich zulässig nicht ...

    Minijobs aktuell- 17 Leser -
  • Der abgehörte Strafverteidiger

    Ein Kollege, ein erfahrener Strafverteiger, berichtete über einen prickelnden Anruf des Staatsanwalts. Die Ermittlungsbehörden hatten bei dem Mandanten allerlei elektronisches Gerät beschlagnahmt und ausgewertet. Der Inhalt eines Smartphones des Mandanten war besonders spannend. Die Ermittler hatten mehrere Mitschnitte von Gesprächen, die der Verteidiger mit dem Mandanten gefü ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 25 Leser -
  • Rezension: Gläserne Belegschaften

    Rezension: Gläserne Belegschaften Däubler, Gläserne Belegschaften, 7. Auflage, Bund 2017 Von Carina Wollenweber-Starke, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Bad Berleburg Das vorliegende Werk „Gläserne Belegschaften – Das Handbuch zum Beschäftigtendatenschutz“ von Wolfgang Däubler erscheint bereits in der 7. Auflage im Hardcover-Einband und umfasst 678 Seiten inkl.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Arbeitsrecht Zivilrecht- 18 Leser -
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